Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Stiftung FamilienSinn: Taubert knickt ein

"Trotz jahrelanger Kritik an der Stiftung FamilienSinn soll sie nun doch erhalten bleiben - das ist ein klarer Bruch zur bisherigen Position der SPD", sagt Margit Jung, Familienpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Solange die SPD in der Opposition war, wurde die Stiftung von ihr scharf kritisiert und im Wahlprogramm als klare Fehlentscheidung benannt. Wörtlich heiße es dort: "Wir werden diese Fehlentscheidungen aufheben und sorgen dafür, dass Eltern von Anfang an auf gute Unterstützung bauen können."

"Es gab und gibt gute Gründe für diese Kritik", unterstreicht Frau Jung. 34 Millionen Euro Stammkapital höre sich zwar gut an, Fakt aber sei, dass die Stiftung lediglich über die Zinsen in Höhe von ca. 1,5 Mio. Euro verfügen könne. Frau Jung weist darauf hin, dass im Jahr 2005 allein für Familienhilfe und Familienberatung 3,085 Mio. Euro ausgegeben worden seien. "Hier fehlt viel Geld", kritisiert die Familienpolitikerin der LINKEN. Hinzu komme, dass Stiftungen der direkten Kontrolle des Parlamentes entzogen sind.

"Ich bin verwundert, dass Frau Taubert die Stiftung erhalten will", konstatiert die Linksfraktionärin. Noch kurz vor der Wahl ließ die damalige kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion am 17. Juli 2009 verlauten, dass sie die Rechtmäßigkeit der Stiftung FamilienSinn in Frage stelle. "Der Sinneswandel ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich fordere die Sozialministerin auf, nicht vor den Parteiinteressen der CDU einzuknicken, sondern die Stiftung im Sinne der Familien auf den Prüfstand zu stellen", sagt Margit Jung abschließend.