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Margit Jung

Rot-Rot-Grün strebt Reform bei der Familienpolitik in Thüringen an

Die Stärkung der Familienfreundlichkeit durch eine Modernisierung der Familienpolitik in Thüringen. Das ist erklärtes Ziel der rot-rot-grünen Koalition. So sieht der heute ins Plenum eingebrachte Gesetzentwurf die Neustrukturierung der Familienförderung und Änderungen bei den Stiftungen vor. Hinzu kommt ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen, der die Notwendigkeit unterstreicht, Bedürfnisse von Familien in den Mittelpunkt von politischen Entscheidungen zu rücken. Durch die geplante Reform werden die Voraussetzungen geschaffen, dass Familienfreundlichkeit vor Ort besser ausgestaltet werden kann. Zudem werden familienpolitische Leistungen neu organisiert und durch das Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen für familienunterstützende Leistungen in den Kommunen konzipiert. Grundlage ist ein weit gefasster Familienbegriff.

„Familie ist dort, wo Menschen füreinander soziale Verantwortung übernehmen, von der jüngeren bis zur älteren Generation. Mit einer leistungsfähigen und bedarfsgerechten sozialen Infrastruktur vor Ort soll mit den neuen Regelungen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowohl für das Zusammenleben mit Kindern als auch für die Sorgearbeit der Familien gegenüber der älteren Generation gewährleistet werden“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der LINKE Landtagsfraktion.

Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Mit dem Gesetzentwurf wird erstmals in diesem Lande Familien- und Sozialpolitik so umfassend verstanden, wie die Lebenswirklichkeit von Familien tatsächlich aussieht. Es wurde allerhöchste Zeit, die Familienförderung maßgeblich in die Kommunen zu verlagern. Dorthin, wo öffentliche und freie Träger, Verwaltung und Kommunalpolitik nahe dran sind am Menschen und an den Bedürfnissen der Familien. Zugleich werden die Kommunen und deren Parlamente fachlich und finanziell verlässlich gestärkt. Das ist unser sozialdemokratisches Verständnis, wie man Familienpolitik im Sinne und mithilfe der künftigen Landesförderung erfolgreich neu ausrichten kann.“

Und die familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Babette Pfefferlein: „Ein gutes Miteinander und der Zusammenhalt der Generationen brauchen Mut und Ideen ebenso wie die loyale Zusammenarbeit der Trägerorganisationen und Entscheidungsträger vor Ort. Es gilt, eine bedarfsgerechte soziale Infrastruktur aufzubauen auch mit  vorhandenen und langjährig aufgebauten Strukturen in den Regionen. Die auskömmliche Finanzierung von Frauenzentren gehört ebenso dazu, wie die der Erziehungs-, Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen, Familienzentren und der Seniorenbeiräte. Die jeweiligen regionalen Unterschiede in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen müssen mitgedacht werden. Das Modellprojekt des Dorfkümmerers im Kyffhäuserkreis ist hier eine von vielen neuen Ideen, die es braucht, um die fachspezifische integrierte Sozialplanung in den Kommunen zu realisieren. Unser Entschließungsantrag unterstreicht außerdem die Bedeutung einer bedarfsgerechten Versorgung mit Hebammenleistungen inklusive des Rechtes auf die Wahlfreiheit der Geburt.“