
Erneut hat die Landtagsabgeordnete Margit Jung die Möglichkeit genutzt, Geraer Vereine und Verbände in ihrer Arbeit mit einer Spende zu unterstützen. Möglich wird dies durch das Wirken des Vereins Alternative 54 e.V., der, bestehend aus Abgeordneten der LINKEN im Thüringer Landtag, die jährliche automatische Diätenerhöhung für soziale und kulturelle Zwecke im Land Thüringen spendet.
So konnten mit einem Gesamtbetrag von 2.100 Euro die folgenden Projekte unterstützt werden:
Diakonie Ostthüringen, Bereich Flüchtlingshilfe - für die Ausbildung eines jungen Mannes aus Pakistan
Demokratischer Frauenbund Gera - für die Kreativarbeit des Vereins
Jugendbibliothek Gera - für Unterstützung einer Fahrt nach Auschwitz
Jugendhaus SHALOM - für eine Bildungsfahrt zur
KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora
Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Gera „G26“ - für ein Projekt "Abenteuer-Jungs"

Wer schmunzelt nicht über die lustigen und doch so hintersinningen Geschichten von Astrid Lindgren. Auch den Kindern in der Kita Schreberweg gefiel es, von den Gedanken eines kleinen Mädchens zu erfahren, die unbedingt ein neues Fahrrad haben wollte, wo doch alle ihre Freunde schon eines hatten.
Sie bekam eines zum Geburtstag, hatte sich aber schon vorher ausprobiert und war doch unsanft im Rosenstrauch "gelandet".
Diese und weitere Geschichten enthält ein wunderbar illustriertes Kinderbuch, welches Margit Jung im Anschluß an die Vorlesung den Kindern schenkte.

Während des Höhlerfests am 06.10.2012 und 07.10.2012 war das Bürgerbüro der LINKEN auf dem Markt jeweils von 11 – 18 Uhr geöffnet. Das Gesprächsangebot des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert (am Samstag), der Landtagsabgeordneten Margit Jung und Dieter Hausold (am Sonntag) sowie von Mitgliedern der Stadtratsfraktion an beiden Tagen wurde von zahlreichen Besuchern des Höhlerfestes genutzt.
Vorwiegend wurden Fragen zum Erscheinungsbild der Geraer LINKEN, zur Arbeit der Stadtratsfraktion und zur Zusammenarbeit mit der neuen Oberbürgermeisterin gestellt.

Schon seit acht Jahren sind die Landtagsabgeordneten der LINKEN, Margit Jung und Dieter Hausold, Tierpaten für den Rothirsch im Geraer Waldzoo. Auch in diesem Jahr wurden 500 Euro für das Patentier gespendet, die an den stellvertretenden Leiter Herrn Horn übergeben wurden. Die beiden Abgeordneten wollen damit die Arbeit des Waldzoos unterstützen, der als Naherholungs- und Freizeitangebot von Jung und Alt sehr geschätzt wird.

Die Landtagsabgeordnete Margit Jung (DIE LINKE.) hat am 23. Juli 2012 im Namen der Alternative 54 e.V. 500 Euro an den Geraer Stadtjugendring sowie 400 Euro an den Jugendclub Shalom übergeben.
Bei der Übergabe an die Vorsitzende des Stadtjugendrings Tanja Thoß (li.) und die Geschäftsführerin Ines Wegner (Mitte) sowie an Heidi Götze (vorn), vom Jugendklub Shalom betonte Margit Jung, dass die Unterstützung von Aktivitäten gegen Rechtsextremismus ein Schwerpunkt der Spendenvergabe bei der Alternative 54 e.V. sei.
Deshalb wurden sowohl die vom Jugendklub Shalom organisierte Fahrt nach Auschwitz, als auch die Aktivitäten des Stadtjugendrings im Zusammenarbeit mit dem „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ finanziell gefördert.
Die Alternative 54 e.V. ist ein Zusammenschluss von Landtagsabgeordneten der LINKEN, die aus Protest gegen die automatische Diätenerhöhung nach Artikel 54 der Landesverfassung diese Gelder gemeinnützigen Vereinen und Initiativen in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport spenden. Seit der Gründung der Alternative 54 e.V. im Jahre 1995 wurden so über 750.000 Euro ausgereicht, dabei oftmals auch in Gera.
Auch im Jahr 2012 ist Gera-Lusan weiterhin der bevölkerungsreichste Stadtteil unserer Stadt. Am 28. April 1972, vor nunmehr vierzig Jahren, wurde in der Nähe des Dorfes Lusan der Grundstein für ein neues Plattenbaugebiet gelegt. Am vergangenen Wochenende feierten viele tausend Lusanerinnen und Lusaner sowie ihre Gäste den Geburtstag dieses Geraer Stadtteils. Mit dabei waren auch LINKE aus Lusan und dem gesamten Stadtgebiet.
Traditionell einmal jährlich ist die Geraer Landtagsabgeordnete Margit Jung Gast in der Geraer Parkinsongruppe.
Diese seit 15 Jahren bestehende Selbsthilfegruppe organisiert monatlich eine Zusammenkunft für Erkrankte und deren Angehörige. Die Themen reichen von modernen medizinischen Verfahren über Medikamentenkunde bis hin zu sozialpolitischen Themen.
Im Mittelpunkt der diesjährigen Zusammenkunft standen aktuelle Materialien des Thüringer Sozialministeriums (Seniorenpolitische Leitlinien, Gesundheitswirtschaftsbericht, Sozialwirtschaftsbericht).
Darüber hinaus interessierten sich die Teilnehmer für den OB-Wahlkampf (warum kein eigener LINKE-Kandidat aufgestellt wurde) und die Ziele der Geraer LINKEN für die kommende Zeit.

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert, der Landtagsabgeordneten Margit Jung und Dieter Hausold, des Stadtvorsitzenden der Geraer LINKEN Andreas Schubert, und des Vorsitzenden der Geraer Basisgruppe des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Wolfgang Heise:
In der vergangenen Nacht wurden bei einem Anschlag auf unser gemeinsames Bürgerbüro erneut mehrere Scheiben zerstört. Dabei kam ganz offensichtlich zum ersten Mal Sprengstoff zum Einsatz, der an den Scheiben befestigt und zur Explosion gebracht wurde. Nach wiederholten Steinwürfen, Farbbeutel-Attacken und der Zerstörung des Briefkastens erreicht die fortgesetzte und unübersehbar politisch motivierte Anschlagserie auf unserem Bürgerbüro ein erschreckend neues Niveau.
Durch die zeitliche Nähe zu der am Vortag im Clubzentrum Comma gestarteten Film- und Aufklärungstour der Landeszentrale für politische Bildung, bei der Undercover-Filmmitschnitte von verschiedenen Nazi-Hasskonzerten einen direkten Einblick in die Naziszene erlauben, muss von einer gezielten Provokation der Rechtsextremen ausgegangen werden. Wir müssen diesen Anschlag deshalb auch als Angriff auf die politische Arbeit der LINKEN und des VVN/BDA, auf das konsequente Engagement gegen jegliche Form und Aktivitäten von Rechtsextremismus in unserer Stadt werten. In immer dichterer Folge versuchen die Undemokraten mit wachsender Dreistigkeit und eskalierenden Straftaten ihrer braunen Ideologie in Gera Vorschub zu leisten.
Weder DIE LINKE. noch VVN/BDA werden sich durch solche Versuche, in Gera ein Klima der Angst und Verunsicherung zu schaffen, von ihrer klaren politischen Linie auch nur einen Millimeter abbringen lassen. Im Gegenteil: Auch weiterhin werden wir uns mit ganzer Kraft für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Gera gegen Rassismus, Nationalismus und völkische Beschränktheit engagieren. Wir sind überzeugt davon, dass die Polizeidirektion Gera alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzt, um die Tätern zur ermitteln und der Fortsetzung der Anschlagsserie einen Riegel vorzuschieben. Gerade im unmittelbaren Vorfeld der von der NPD geplanten Neuauflage des Nazi-Hasskonzerts „Rock für Deutschland“ gilt der Anschlag auch den Aktivitäten zur Mobilisierung der demokratischen Zivilgesellschaft insgesamt, wie die Ereignisse auch im Vorjahr kurz vor dem Hasskonzert belegen. Diese Strategie der Rechtsextremen darf keinen Erfolg haben.
Wir rufen auch deshalb die Geraerinnen und Geraer auf, am 7. Juli zahlreich und entschlossen den Nazis entgegenzutreten!

Rund 70 Teilnehmer waren am Montag, dem 14. Januar 2013, der Einladung von LINKE, SPD und Bündnis'90 / Die Grünen im Stadtrat zu einer Sozial- und Gesundheitswirtschaftskonferenz im Geraer Rathaus gefolgt.
Mit einer hochkarätigen Runde von Referenten aus Politik und Sozialwirtschaft, einschließlich der Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert, wurden viele unterschiedliche Aspekte und vor allem Chancen dieses größten Wirtschaftszweiges in unserer Stadt diskutiert. Die auch von der Oberbürgermeisterin als Zukunftsbranche bezeichnete Gesundheits- und Sozialpolitik fand trotz Einladung leider keinerlei Interesse bei den Stadtratsfraktionen, die nicht selber Einlader dieser Veranstaltung waren. „Dies bedauern wir ausdrücklich“, so Margit Jung, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, “geht es doch auch darum, bei den kommunalpolitischen Entscheidungen bis hin zum Haushalt die richtigen Prioritäten für die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen in unserer Stadt zu setz
Noch zweimal soll es in diesem Jahr die Chance zum gemeinsamen Meinungsaustausch geben: Mit zwei Dialogveranstaltungen soll der erste Fachtag 2013 fortgesetzt werden, bevor 2014 ein weiterer Fachtag folgen soll. Dabei soll es in diesem Jahr zum einen um fehlende Fachkräfte und Fachkräfteentwicklung sowie um gute Arbeit in der Branche, inklusive der Fragen der Mitbestimmung und der Karriereentwicklung, gehen.
Auf Hinweis von Dr. Leder, Geschäftsführer des SRH-Waldklinikums, fühlen sich die Geraer Landtagsabgeordneten von LINKE und SPD verpflichtet, gemeinsam bei der Landesregierung auf eine Förderung des schon bestehenden Netzwerkes „Integra55+“ in der Gesundheitswirtschaft zu drängen. Dazu sollen auch die neu zu erstellenden operationellen Programme für die neue Förderperiode der EU genutzt werden. Bei diesen Bemühungen wird auch die Unterstützung der Oberbürgermeisterin erwartet – denn in dem Feld der Sozial- und Gesundheitswirtschaft besteht für Gera eine große Entwicklungs- und Zukunftsperspektive.
„Offensichtlich dauert es beim Finanzbürgermeister Hein noch etwas mit der Verinnerlichung des neuen Leitmotivs der Verwaltungsspitze: Gera gemeinsam gestalten.“, vermutet die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Margit Jung, mit Blick auf die andauernde Diskussion zur überfälligen Auszahlung der über 35.000 Euro an soziale Vereine und Verbände.
Zur Erinnerung: Die Einstellung der 35.800 Euro in den Haushalt 2012 wurde durch die Fraktion DIE LINKE. beantragt und von der Verwaltung übernommen. Dies war eine der Voraussetzungen für die Zustimmung der Fraktion zum Haushaltsplan 2012. Diese Gelder werden von den Vereinen und Verbänden dringend erwartet, weil damit oftmals gar keine zusätzlichen Projekte finanziert werden, sondern diese für den laufenden Betrieb unverzichtbar sind. Kommen die Gelder nicht, sind dringend notwendige Angebote in ihrer Existenz bedroht.
„Wenn jetzt durch Herrn Hein im Haushaltsvollzug mit Verfahrenstricks versucht wird, die Auszahlung dieser vom Stadtrat beschlossenen Gelder zu verzögern oder gar zu verhindern, dann ist dies umso unverständlicher, da doch Herr Hein ein Jahr lang Verantwortung für das Sozialdezernat übernommen hatte und deshalb eigentlich um die Brisanz dieser Gelder weiß!“, zeigt sich Günter Domkowsky, Vorsitzender des Sozialausschusses, empört. Zugleich weiß er dadurch ebenfalls sehr genau, dass es im Fachdienst Soziales keinerlei Spielräume für die alljährlich ausgerufene Bewirtschaftungssperre des Finanzbürgermeisters gibt.
Auf Grund der Aufgabenstruktur gibt es im Fachdienst außer den 35.800 Euro nur noch gesetzliche Pflichtleistungen und diese wurden bereits bei der Haushaltsaufstellung nicht ausreichend berücksichtigt. Deshalb ist es nur als Zynismus zu werten, wenn Herr Hein jetzt den Fachdienst und die dort fehlende Bewirtschaftungsreserve für die Nichtfreigabe der eingestellten Mittel verantwortlich machen will.
„Auch die nunmehr reduzierte Haushaltssperre des Landes in Höhe von 41 Millionen ist für viele Träger und Einrichtungen auch in Gera Existenz gefährdend und muss schnellstens komplett aufgehoben werden“, fordert die Geraer Sozialdezernentin Sandra Schöneich.
Dabei ist vor allem die Arbeit der Familienberatungsstellen und Frauenhäuser gefährdet, die direkt von den Zahlungen des Landes abhängig sind. „Wenn es wirklich zu diesen Kürzungen kommt, haben wir nicht viele Möglichkeiten“, ergänzt Margit Jung, Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat.
„Wenn wir nicht wollen, dass diese ganz oft niedrigschwelligen Angebote, als schnelle, unkomplizierte und vergleichsweise preiswerte Hilfe eingestellt werden, sind jetzt Lösungen gefragt. Das Netz der Beratungsstellen wurde in den letzten Jahren bereits massiv ausgedünnt. Die nunmehr bestätigte Sperrung von Landesmitteln trägt nicht dazu bei, das Angebot in Zukunft zu stabilisieren. Im Gegenteil.“ befürchtet Margit Jung, die auch Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist.
„Auch die Örtliche Jugendförderung, aus der z.B. der Kinderschutz finanziert wird, steht auf der Streichliste. Das ist untragbar!“, unterstreicht Sandra Schöneich.
Margit Jung erinnert an die Ausführungen von Finanzminister Voß in der letzten Landtagssitzung, dass alle Bereiche, die mit Gesetzen und Richtlinien gebunden seien, das volle Geld erhielten. „Es gibt ein Kinder- und Jugendhilfegesetz, es gibt Ausführungsrichtlinien und trotzdem wird das Geld gestrichen! Dies wird auch nicht dadurch besser, dass nun jedes Ministerium selber entscheiden darf, wo erneut gestrichen werden soll.“, protestiert die Geraer Landtagsabgeordnete.
Dieses Vorgehen ist ein erneuter Beweis, dass für Kommunen Zusagen des Landes nichts wert sind und von einer wirklich nachhaltigen und verlässlichen Landesentwicklung durch die Regierung nicht gesprochen werden kann.
In ihrer Sitzung am 13. Februar 2012 hat die Stadtratsfraktion DIE LINKE. die in der Geschäftsordnung turnusmäßig vorgesehene Neuwahl des Fraktionsvorstandes durchgeführt. Dabei wurden sowohl die Fraktionsvorsitzende Margit Jung als auch ihre Stellvertreter Andreas Schubert und Mike Huster im Amt bestätigt.
Der Wahl voraus gegangen war ein Beschluss des Stadtvorstandes der Geraer LINKEN, der der Stadtratsfraktion eine Fortsetzung der Arbeit des Fraktionsvorstandes in der bisherigen personellen Zusammensetzung empfahl.
Als Vertreterin des Stadtvorstandes im Fraktionsvorstand wurde erneut Katrin Berthold bestimmt.
Mit der Wahl war eine Diskussion über die bisher geleistete Arbeit in der laufenden Legislaturperiode verbunden, die insgesamt als erfolgreich eingeschätzt wurde. Viele Initiativen der Fraktion im Stadtrat fanden die Unterstützung weiterer Fraktionen und in der Mehrzahl der Entscheidungen auch eine Beschlussmehrheit.
Hauptaufgabe der Fraktion in den kommenden beiden Monaten ist eine aktive Beteiligung am Oberbürgermeisterwahlkampf. Auch nach der Wahl wird sich die Arbeit der Stadtratsfraktion auf die Schwerpunkte der kommunalpolitischen Grundsätze der Geraer Linken konzentrieren. Soziale Gerechtigkeit und der Kampf gegen Ausgrenzung und Armut stehen dabei besonders im Fokus.
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. wird sich in ihrer Arbeit noch stärker um die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger vor kommunalpolitischen Entscheidungen bemühen sowie sehr transparent und bürgernah die eigenen Diskussionsprozesse organisieren.