Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich freue mich sehr, Sie auf meiner Internetseite begrüßen zu dürfen!
Hier erhalten Sie Informationen über meine politische Arbeit als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises 41 (Gera I) im Thüringer Landtag und als Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Geraer Stadtrat.
Darüber hinaus möchte ich mich ebenfalls zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Fragen äußern.

Für Anregungen und Hinweise bin ich sehr dankbar und stehe auch gern für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Ihre

Margit Jung

Allein in unserer Stadt Gera sind jeder achte Bürger und mehr als jedes dritte Kind arm. 10 – 12 Mio. Menschen leben in der Bundesrepublik in Armut bzw. nah an der Schwelle zur Armut, davon – und das schmerzt besonders – 2,5 Mio. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Bundesweit werden 13 % der Menschen nur durch Sozialleistungen vor dem Abrutschen in Armut bewahrt. Damit werden immer mehr Menschen ausgegrenzt.

Und es „bröckelt“gesellschaftlich weiter:
Selbst einkommensstärkere Schichten, insbesondere Familien, sind in Mitleidenschaft gezogen. Sie beginnen zu erodieren und sind verunsichert, weil in dieser wirtschaftlich-sozialen Gruppierung das Risiko wächst, von Armut bedroht zu werden und in die „Unterschicht“ abzugleiten.

Die Fraktion DIE LINKE will gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern sozialer Vereine, aus Kindertagesstätten und Schulen, aus Politik und Wirtschaft herausarbeiten, wie verhindert werden kann, dass sich Armut ausweitet bzw. weiter verfestigt und wie Kompetenzen entwickelt und gestärkt werden können, damit Menschen aus der Armut herausfinden.

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Gera lädt alle Interessierten herzlich zu dieser Sozialkonferenz ein.

Am 16. August 2010 übergaben Margit Jung und Dieter Hausold eine Spende von 500 Euro an den Leiter des Geraer Waldzoos und erneuten damit ihre Patenschaft über den Rothirsch Rudolf.
Schon seit 6 Jahren unterstützen die beiden direkt gewählten Geraer Landtagsabgeordneten mit einer regelmäßigen Spende eine der beliebtesten Geraer Freizeiteinrichtungen. Auch zukünftig wollen Margit Jung und Dieter Hausold einen Beitrag für den Erhalt dieser für die Geraerinnen und Geraer so wichtigen Naherholungsmöglichkeit leisten.

Impressionen im Sommer 2010

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Es bedürfe, so Margit Jung, Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE in der Stadtratssitzung am 24.06.2010, für den ländlichen Raum in unserer Stadt, für die Ortsteile neben verbindlichen, gemeinsam ausgehandelten und nicht übergeholfenen Planungen auch einer regelmäßigen Gesprächskultur zwischen allen Beteiligten.
Ein Dorf lebe nicht nur von einer instandgesetzten Straße und es ist eben nicht nur Schlafstätte. Und diese Stadt lebt nicht nur von der Innenstadt, sie lebt gerade auch von ihren Ortsteilen in ihrer Vielfalt.
Lassen Sie uns gemeinsam darüber nachdenken, wie wir das verändern können, wie wir in einem regelmäßig geführten Dialog ihre Probleme aufnehmen können und zu Lösungen beitragen können.

Als LINKE werden wir trotz unseres Verständnisses für Ihre Probleme dem Antrag nicht zustimmen, zum einen, weil das Land über Ausgliederungen bzw. Zusammenschlüsse zu entscheiden hat, zum anderen, weil es das Problem, Ihr Problem nicht löst.
Wir brauchen in diesem Land eine umfassende Struktur,- Verwaltungs- und Gebietsreform, die dem Namen auch gerecht wird, indem die Stadt- Umland – Problematik gelöst werden kann.

In seiner Sitzung am 8. Juni 2010 hat der Aufsichtsrat die Vorsitzende der LINKEN-Stadtratsfraktion Margit Jung einstimmig zu seiner neuen Vorsitzenden gewählt.
Sie ist Nachfolgerin von Michael Gerstenberger, der den Vorsitz nach mehr als zwei Amtszeiten aus beruflichen Gründen abgegeben hatte.
Erster Stellvertreter ist weiterhin Erik von Scholz, Vorstandsvorsitzender der GDF Suez Energie Deutschland AG, die 49,9 Prozent der Anteile an der EGG hält. Zweiter Stellvertreter ist Rainer Schmidt, Betriebsratsvorsitzender der Energieversorgung Gera GmbH.

Das Geld der Stadt ist eine Sache der Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Eine Stadt, deren Ausgaben schneller wachsen als die Einnahmen, kann keine großen Sprünge machen. Sie muss sich politische und finanzielle Spielräume zurückerobern. Konsolidieren bedeutet mehr als kürzen. Es geht um grundlegende Reformen der Einnahmen wie der Ausgaben der Kommunen. Wir wenden uns energisch gegen eine Schein-Konsolidierung des Haushaltes durch Leistungskürzungen. Leistungskürzungen verschärfen die soziale Lage gerade der Schwächeren und belasten damit letztlich erneut die städtischen Finanzen.

Deshalb schlagen wir allen gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen und Verbänden einen Dialog über Sanierungsstrategien und einen fairen Interessenausgleich vor. Gera finanziell wieder auf die Füße zu bekommen, gelingt nur dann, wenn dies als Gemeinschaftswerk seiner Bürgerinnen und Bürger angegangen wird. Die Bevölkerung muß an der Aufstellung der Haushalte der Stadt Gera beteiligt werden. Bürgerinnen und Bürger müssen zukünftig durch Planungswerkstätten und Stadtteilforen in Entscheidungen einbezogen werden.

Über Investitionen mit weitreichenden finanziellen Konsequenzen sollten grundsätzlich Bürgerentscheide stattfinden. Dazu ist noch viel Arbeit zu leisten, aber es wären Alternativen !

Am 28. August 2010 hatte DIE LINKE. in Gera auch in diesem Jahr aus Anlass des Weltfriedenstages zum traditionellen Friedensfest eingeladen. Auf dem Museumsplatz vor dem KuK erlebten viele hundert Besucher ein buntes Programm für Jung und Alt mit Politik, Livemusik und Kinderattraktionen.

Ein besonderer Höhepunkt war die von häufigem Applaus unterbrochene Rede von Oskar Lafontaine der ca. 700 Zuhörer folgten. Er unterstrich in seiner emotionalen Ansprache die klare Position der LINKEN zum Krieg in Afghanistan, der niemals eine humanitäre Intervention war und auch gar nicht sein kann.
Zugleich machte der ehemalige Bundesvorsitzende der LINKEN die Gerechtigkeitslücke im Land überdeutlich, indem er die Fragen des gesetzlichen Mindestlohns, einer armutsfesten Rentenversicherung statt Rente erst mit 67 sowie die permanente Umverteilung ansprach.

Die Kita-Leiterinnen sind vom Kultusministerium angehalten, nun eine differenzierte Aufstellung zu machen, wie lange die Kinder ihre Einrichtung besuchen.
In Meldebögen für die Kitas werde bezüglich der Verweildauer der Kinder danach abgefragt, ob diese sechs oder neun Stunden anwesend seien und danach soll die Personalausstattung berechnet werden. So würde die Personalbemessung für Kinder, die nur sechs Stunden die Einrichtung besuchen, um ein Drittel gekürzt.

"Das ist gesetzeswidrig. Das Kita-Gesetz geht von einer durchschnittlichen Betreuungszeit von neun Stunden aus, die als Grundlage der Personalausstattung genommen werden muss - unabhängig davon, ob Kinder sechs, neun oder zwölf Stunden in der Kita sind", kritisiert die Familienpolitikerin der Thüringer Linksfraktion, Margit Jung.
Gerade die durchschnittliche Berechnungsgrundlage sollte dazu führen, dass es eine verlässliche Personalausstattung in den Kindertagesstätten gibt und die Eltern ihren Rechtsanspruch auf eine Betreuungszeit von zehn Stunden auch gewährt bekommen.

Die Tatsache, „dass die CDU-SPD-Regierung sich weigert, in Sachen Personalschlüssel und Bedarfsplanung die Vorgaben des Kita-Volksbegehrens und damit des geltenden Gesetzes umzusetzen“, bewertet Margit Jung, Familienpolitikerin der LINKEN, als „unglaubliche Arroganz und gleichzeitige Selbstentlarvung“.

So lehne die Landesregierung es entgegen den rechtlichen Festlegungen ab, den Personalbedarf jährlich und zum Stichtag 31.03. festzulegen. Das sei völlig unverständlich, habe doch die Landesregierung in den Gesetzesberatungen „nichts dergleichen durchblicken lassen“, so die Politikerin.

Sie verlange von der Landesregierung, „ dass sie sofort mit dieser Demontage des Volksbegehrens durch die Hintertür aufhört und das geltende Kita-Gesetz wirksam umsetzt, so dass es im Kita-Alltag in jeder Einrichtung in Thüringen ankommt“.

Die bei der heutigen Vorstellung des Familienreports von der Bundesfamilienministerin verkündeten Erfolge seien "eher ein Armutszeugnis für die Bundesregierung", kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Wenn in einem der reichsten Länder der Welt das Armutsrisiko von Kindern weiterhin bei rund 18 Prozent liege, könne das "wohl kaum als Ruhmestat verkauft werden".

Wenn Kristina Schröder dann noch darauf hinweise, dass für knapp 1,7 Millionen Kinder das Kindergeld eine armutsreduzierende Wirkung habe, vergesse sie die rund drei Millionen Kinder, deren Eltern auf ALG II angewiesen seien. Diese bekämen nämlich kein Kindergeld.
"Ebenso fadenscheinig ist das Lob für die positiven Wirkungen des Elterngeldes, wenn die Ministerin gleichzeitig verkündet, dass Kürzungen im eigenen Ressort nicht ohne Einsparungen beim Elterngeld gingen", sagt Frau Jung. Zumal eben erst Kanzleramtsminister Pofalla verlautbaren ließ, dass Kürzungen bei ALG-II-Familien denkbar seien. "Das ist das Gegenteil einer sozialen, familienorientierten Politik", fügt die Abgeordnete hinzu. Hier bekomme auch der Verweis auf den Zusammenhalt von Familien einen faden Beigeschmack, werde doch immer dann auf individuelle Verantwortung verwiesen, wenn Sozialleistungen gekürzt werden sollen.

Auf der diesjährigen Hauptversammlung der Seniorinnen und Senioren der Thüringer LINKEN wurde ein neuer Sprecherrat gewählt.
In Vorbereitung auf den Landesparteitag im November wurde durch Margit Jung der Entwurf von Seniorenpolitischen Leitlinien der Partei DIE LINKE.Thüringen eingebracht. Dieser soll in den kommenden Monaten durch eine intensive Debatte im Landesverband und durch die Diskussion mit gesellschaftlichen Partner weiter qualifiziert werden. Text